• Schon wieder Stillstand am Busbahnhof?

    Schon wieder Stillstand am Busbahnhof?

  • Sondersitzung des Ausschuss „Planen und Bauen“ am 18.2.21 zum Thema ISEK

    Sondersitzung des Ausschuss „Planen und Bauen“ am 18.2.21 zum Thema ISEK

  • Haushalt der Gemeinde Odenthal 2021 mit großer Mehrheit beschlossen

    Haushalt der Gemeinde Odenthal 2021 mit großer Mehrheit beschlossen

  • Die CDU Odenthal wünscht Ihnen frohe Ostern

    Die CDU Odenthal wünscht Ihnen frohe Ostern

  • Zukünftigen Generationen Handlungsspielraum zu nehmen, unterstützen wir nicht!

    Zukünftigen Generationen Handlungsspielraum zu nehmen, unterstützen wir nicht!

  • Dorfgemeinschaft wird noch schöner

    Dorfgemeinschaft wird noch schöner

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Archivbeitrag

Ihre Wahlkreisvertreter der CDU Fraktion im Gemeinderat Odenthal für die Ortsteile Voiswinkel, Küchenberg, Sonnenberg, Mutzbroich, Heidberg, Schwarzbroich laden Sie herzlich zu einem gemeinsamen Gedankenaustausch und Gespräch ein.

Ralf Merkenich (stellv. Fraktionsvorsitzender), Markus Bitzer, Stefan Querbach, Markus Wißkirchen, Stephanie Meuter und Philipp Löhe möchten dabei die Gelegenheit nutzen, über aktuelle kommunalpolitische Themen zu informieren.

 

Ihre Anliegen und Anregungen nehmen wir gerne auf, da diese die wichtigste Basis für unsere kommunalpolitische Arbeit in Odenthal sind.

Wir freuen uns auf Sie!

am Mittwoch, den 21. März 2017

um 19:00 Uhr


in der Aula der Kath. Grundschule Voiswinkel


St.-Engelbert-Str. 44

Odenthal-Voiswinkel

Ihre Wahlkreisvertreter der CDU Fraktion im Gemeinderat Odenthal für die Ortsteile Glöbusch-Kursiefen, Glöbusch-Wingensiefen, Hahnenberg, Holz, Blecher, Blecher-Altenberg laden Sie herzlich zu einem gemeinsamen Gedankenaustausch und Gespräch ein.

Johannes Peter Kaesbach, Christa Michalski-Tang, Sabine Tretter, Michaela Bräutigam, Nicola Ciliax-Kindling, Christoph Jochum und Gabi Wensierski möchten dabei die Gelegenheit nutzen, über aktuelle kommunalpolitische Themen zu informieren.

Ihre Anliegen und Anregungen nehmen wir gerne auf, da diese die wichtigste Basis für unsere kommunalpolitische Arbeit in Odenthal sind.

Wir freuen uns auf Sie!

am Dienstag, den 13. März 2018

um 19:00 Uhr

im Restaurant Da Carlo

Hauptstraße 32

Odenthal-Blecher

Traurig nehmen wir Abschied von

Willi Tillmann †3.Januar 2020

Er gehörte 62 Jahre der CDU und von 1966 bis 1989 dem Rat der Gemeinde Odenthal an. Immer war er bereit, Verantwortung zu übernehmen und leitete den Ausschuss für Planen und Bauen sowie die Geschicke der CDU-Fraktion als Fraktionsvorsitzender.Von 1989 bis 1994 gehörte er dem Kreistag an. Seine berufliche Erfahrung und sein umfangreiches Wissen setzte er zum Wohle der Menschen in der Gemeinde Odenthal und im Rheinisch-Bergischen Kreis ein. Stets hatte er die großen Zusammenhänge im Blick und engagierte sich mit voller Kraft, so auch, als es um den Neubau der Turnhalle an der Grundschule in Odenthal-Neschen ging. Auch nach seinem politischen Schaffen unterstützte er die „Fleißigen Ameisen“ bei der Pflege von Altenberg und arbeitete die Geschichte des Klosters Altenberg auf. Wir trauern um einen Menschen, der viele Entscheidungen zum Wohle seiner Mitmenschen aktiv und engagiert mitgestaltete.

Wir, die CDU Odenthal und die CDU im Rheinisch-Bergischen Kreis, gedenken unseres verstorbenen, langjährigen Weggefährten mit großer Dankbarkeit.

Odenthal, im Januar 2020

Ihre Ansprechpartner der CDU aus Partei und Gemeinderatsfraktion Odenthal für die Ortsteile Glöbusch-Kursiefen, Glöbusch-Wingensiefen, Hahnenberg, Holz, Blecher, Blecher-Altenberg laden Sie herzlich zu einem gemeinsamen Gedankenaustausch und Gespräch ein.

Christian Königsmann, Ralf Winter, Sabine Tretter, Nicola Ciliax-Kindling, Christof Jochum, Gabi Wensierski möchten dabei die Gelegenheit nutzen, über aktuelle kommunalpolitische Themen zu informieren.

Ihre Anliegen und Anregungen nehmen wir gerne auf, da diese die wichtigste Basis für unsere kommunalpolitische Arbeit in Odenthal sind.

Wir freuen uns auf Sie!

am Dienstag, den 12. November 2019
um 19:30 Uhr
im Restaurant Da Carlo
Hauptstraße 32
Odenthal-Blecher

Bürgergespräch Oktober 2019

Es gilt das gesprochene Wort.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratsmitglieder,
meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Damen und Herren der Presse,

das vergangene Jahr war für uns als Fraktion und als Gemeinde von Herausforderungen geprägt. Als Fraktion haben wir einen Wahlkampf um das Amt des Bürgermeisters oder der Bürgermeisterin geführt und als Gemeinde mussten wir den plötzlichen Flüchtlingsstrom meistern. Das eine haben wir nicht geschafft, das andere denke ich, sehr gut hinbekommen. Auch wenn wir die Bürgermeisterwahl nicht für unsere Partei entscheiden konnten, akzeptieren wir die Wahl der Bürgerinnen und Bürger und wünschen Herrn Lennerts viel Erfolg und stets eine glückliche Hand für Odenthal.

Die Flüchtlingshilfe überschattet ganz eindeutig den diesjährigen Haushalt unserer Gemeinde. Für uns als CHRIST-Demokraten ist es eine Selbstverständlichkeit, Menschen, die vor Krieg und Elend aus ihrer Heimat fliehen mussten, zu helfen. Das Engagement unserer Bürgerinnen und Bürger wie auch unserer Gemeinde in dieser wichtigen Sache, können nicht hoch genug gelobt werden. Die Gemeindeverwaltung wird durch das Ehrenamt sehr unterstützt und wir wünschen uns, dass diese Zusammenarbeit weiterhin erfolgreich fortgeführt und ausgebaut wird.

Allerdings dürfen wir bei allem Engagement und aller Hilfsbereitschaft einige wesentliche Fakten und Faktoren nicht aus dem Auge verlieren. So werden unsere Kapazitäten bei weiteren zu erwartenden Zuzügen bald erschöpft sein. Auch die vielen Ehrenamtler, die den laufenden Betrieb unserer Unterkünfte unterstützen, werden bei weiterer Belastung mit ihren persönlichen Kapazitäten am Ende des Leistbaren angekommen sein. Danach werden wir diese Leistungen aus den der Gemeinde zur Verfügung stehenden Mitteln bestreiten müssen.

Dabei wirkt sich die Politik der rot-grünen Landesregierung extrem negativ auf unsere kommunalen Gegebenheiten aus. Die Kommunen in NRW fallen im bundesweiten Finanzvergleich zunehmend zurück. Der Kommunale Finanzreport 2015 der Bertelsmann-Stiftung lässt daran keinen Zweifel. Die Landesregierung hat Odenthal durch den Entzug der Schlüsselzuweisungen und die Verpflichtung zur Einzahlung in ein Stärkungspaket für verschuldete kommunale Gemeinwesen in eine wirtschaftliche Schieflage gebracht. Für eine sparsame und in Finanzangelegenheiten stets besonders besonnene Gemeinde wie Odenthal ist dies ein niederschmetterndes Ergebnis. Hinzu treten nun die Belastungen im Zusammenhang mit der Flüchtlingsunterbringung. Als ländliche Gemeinde brauchen wir dringend eine gerechtere Verteilung der Landesunterstützung. Der Schlüssel berücksichtigt nicht einmal die tatsächliche Zahl der Flüchtlinge vor Ort, sondern zu 90% die

Einwohnerzahl und zu 10% die Fläche einer Kommune. Jeder von uns kann sich an den Fingern einer Hand Fingern ausrechnen, dass Gemeinden wie unser Odenthal dadurch unbarmherzig im Stich gelassen werden.

Dies deckt sich mit den Bewertungen der IHK Köln zum Haushaltsentwurf der Gemeinde. Die bestehende Finanzierungslücke zwischen den Kommunalaufwendungen und den Landeserstattungen bei der Flüchtlingsfinanzierung in kleineren Kommunen wird demnach sogar noch vergrößert.

Daher unterstützen wir die angekündigte Forderung der Gemeindeverwaltung nach vollständiger Übernahme der Kosten durch Bund und Land für die gesamtgesellschaftliche Aufgabe der Flüchtlingsunterbringung und Integration nachdrücklich.

Darüber hinaus müssen jedoch auch die wichtigen Investitionen für die Zukunft unserer Gemeinde vor diesem Hintergrund sorgsam abgewogen werden. Unser Ziel ist es, das Abrutschen in ein fremdbestimmtes Haushaltssicherungskonzept zu vermeiden. Als Gemeinde muss es unser vitales Interesse sein, unsere Geschicke selbst zu lenken.

Ein Mittel dazu ist die Erhöhung von Steuern. Diese gehen jedoch immer zu Lasten der Attraktivität des Wohn- und Standortes  sowie zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger. Deshalb  dürfen sie nur mit äußerster Vorsicht und mit dem gebührenden Augenmaß angewendet werden. Schnellschüsse und überzogene Maßnahmen führen die Betroffenen an die Grenzen ihrer Akzeptanz. Zudem wird der gewünschte und ebenso dringend benötigte Zuzug von Menschen, Familien  und Unternehmen unwahrscheinlicher. Dies entspricht in keiner Weise den politischen Vorstellungen der CDU Odenthal.

Deshalb müssen wir uns verstärkt der Ausgabenentwicklung widmen und uns zukünftig bei diesbezüglichen Entscheidungen noch stärker an einigen wichtigen Leitfragen orientieren:

  1. Handelt es sich um eine Pflichtaufgabe bzw. vertraglich gebundene Aufgabe?
  2. Orientiert sich der Planungsvorschlag am Notwendigen oder geht er darüber hinaus?
  3. Wie viele Menschen erreicht die vorgesehene Maßnahme? Wer braucht sie am meisten? Wie hoch sind die Kosten je erreichter Bürger?
  4. Wie fällt die Kosten-Nutzen-Abschätzung aus und welche Folgekosten sind in die Betrachtung einzubeziehen?
  5. In welchem Umfang gibt es Fördermittel?
  6. Gibt es sinnvolle Möglichkeiten, Aufgaben zu privatisieren?

Die Betrachtung dieser Leitfragen hilft auch dabei, die oftmals galoppierenden tatsächlichen Kosten besser vorher zu bestimmen. In den zurückliegenden Jahren haben sich die im Vorfeld zu Grunde gelegten Kalkulationen und Kostenschätzungen als häufig nicht tragfähig erwiesen. Dies führte in der Praxis zu deutlich höheren Kosten zu Lasten der Gemeindekasse.

Bei allen zu beschließenden investiven Baumaßnahmen müssen wir als CDU auf die strenge Einhaltung des veranschlagten Kostenrahmens bestehen. Hier sehen wir den neuen Bürgermeister in der Verantwortung!

Zum vorgelegten Haushaltsentwurf haben wir bereits eine Reihe von konkreten Vorschlägen eingereicht. Mit Zufriedenheit haben wir zur Kenntnis genommen, dass einige bereits von der Verwaltung aufgenommen worden sind und nun umgesetzt werden. Unser Dank gilt daher besonders auch den weiteren Fraktionen im Gemeinderat, die unseren Vorschlägen gefolgt sind. In schwierigen Zeiten ist es wichtig, gemeinsam an Lösungen zu arbeiten und Herausforderungen zu bewältigen.

Wir stimmen daher nach intensiven Beratungen dem vorgelegten Haushaltsplan 2016 sowie dem Stellenplan 2016 zu.

Wir tun dies, obwohl schwierige Rahmenbedingungen und Einflüsse, wie ich sie eingangs dargelegt habe, viele Fragen offen lassen. Die CDU-Fraktion im Gemeinderat stellt sich ganz bewusst dieser Verantwortung. Dazu fordern wir ausdrücklich auch die weiteren Fraktionen im Gemeinderat auf.

Ich schließe deshalb mit Rabindranath Tagore, der sagte, man kann keinen Ozean überqueren, in dem man nur auf das Wasser starrt.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

 

Aktuelle Themen der CDU Deutschland

Christlich Demokratische Union Deutschlands
  • 35 000 neue Impfzentren

    Corona

    Die Impfkampagne ber die Hausrzte startet. ?Wir werden kommende Woche den nchsten Schritt in dieser Impfkampagne sehen.? Das teilte Gesundheitsminister Jens Spahn am Grndonnerstag mit. ?Das wird noch kein groer Schritt sein. Aber ein wichtiger.? Spahn bekrftigte auch: ?Das Starten in den Hausarztpraxen ist keine One-Man-Show. Es ist ein erster, ein wichtiger Schritt, der die Strukturen mit aufbaut.? Im Mai und Juni soll das ?dann deutlich aufwachsen?.

    Neue Strukturen fr schnelleres Impfen

    Mit dem Impfstart in Praxen schaffe man ?Strukturen, die uns perspektivisch helfen, schneller und mehr zu impfen?, so Spahn. ?Schon in wenigen Wochen werden wir die Zahlen auch dort deutlich steigern knnen.? Fr die Woche nach Ostern haben 35.000 Arztpraxen insgesamt 1,4 Millionen Impfdosen angefordert. Davon werden zunchst 940.000, in der Folgewoche rund 1 Million Impfdosen geliefert. Weitere 2,5 Millionen Impfdosen wchentlich gehen in die Impfzentren der Lnder. Zum Einsatz kommen werden in den Praxen ab Ende April vorrangig die Impfstoffe von AstraZeneca sowie von Johnson&Johnson.

    ci 132638Foto:CDU/Tobias Koch

    Spahn rechnet ab Mitte April mit einer deutlichen Steigerung: ?Schon Ende April werden mehr als 3 Millionen Impfdosen in die Arztpraxen gehen knnen.? Beteiligt sind Mediziner, Apotheken und Grohandel, ?damit die Impfdosen in den Praxen ankommen?. Spahn erlutert dazu, dass der Weg jetzt nicht, wie bisher, ber die Impfzentren gehe. Sondern ber den Bund in den Grohandel, Apotheken und Arztpraxen. Mit dem Start in den Praxen kann und soll das Impfen jetzt deutlich an Fahrt gewinnen.

    Impf-Reihenfolge gilt

    ?Auch in den Praxen gilt die Empfehlung der STIKO?, bekrftigt Dr. Andreas Gassen. Der Vorstandsvorsitzende der Kassenrztlichen Bundesvereinigung erlutert: Die Impfungen erfolgen zunchst nur durch Hausrzte, spter dann auch ber impfende Fachrzte und Privatrzte. ?Die Menschen vertrauen ihren Hausrzten. Sie wissen, dass sie dort gut behandelt werden?, so Gassen. Fast 90 000 rzte impfen in Deutschland. Zu allen Impfungen werde es tgliche Meldungen geben. Die dazu ntigen Vorbereitungen und Ablufe stehen.

    Passgenaue Lieferkette

    Das bedarfsgerechte Umpacken der Impfstoffe erfolgt im Grohandel. Die Impfstoffe werden dort tiefgekhlt verwahrt und leicht gekhlt zur Nutzung ausgeliefert. Die Impfung mit den ausgelieferten Impfstoffen soll ? und muss ? binnen einer Woche erfolgen, bei BioNTech binnen 120 Stunden nach Ende der Tiefkhlung. Die Verteilung ber Apotheken garantiert ?eine passgenaue Verteilung? und ?pnktliche Lieferung in der Khlkette?.

  • Armin Laschet: Wir schaffen aus der Krise neue Kraft

    Regierungsprogramm

    Zusammenmachen ? Dein Deutschland. Deine Ideen. Unter diesem Motto hat die CDU ihre Beteiligungskampagne zum Regierungsprogramm zur Bundestagswahl 2021 gestartet.

    Der Startschuss erfolgte mit einer Rede des CDU-Vorsitzenden, Ministerprsident Armin Laschet im Berliner Konrad-Adenauer-Haus. Klar im Fokus: der Gestaltungsanspruch der CDU fr die kommenden Jahre.


    Durch Corona sei Deutschland ins Wanken geraten. ?Aber wir knnen am besten die Schden beheben, die durch die Pandemie entstanden sind. Die CDU ist Partei der schpferischen Unruhe, wir schaffen aus jeder Krise neue Kraft?, so Laschet. Union heie dabei: Gemeinsam den Unterschied fr eine bessere Zukunft zu machen. Die Zukunft lasse sich nicht mit linken Experimenten gestalten. ?Wir sind das Bollwerk gegen Ideologie getriebene Politik, wie Grne und Linke sie wollen.? Als Partei der Mitte ist die CDU der innovative Kern deutscher Politik.

    Armin Laschet: Wir brauchen einen Kulturwandel und mehr Flexibilitt

    202103301028 5TK3844 ed cArmin Laschet: ?Wir werden als Europer nur mit unseren Werten in der Welt bestehen.? Foto: CDU/Tobias Koch

    Das kommende Jahrzehnt msse ein Jahrzehnt der Modernisierung werden. Es reiche nicht aus, die Zukunft mit bisherigen Mitteln zu gestalten. ?Erkennbare Fehler mssen jetzt angepackt werden?, kndigte Laschet an. ?Wir knnen und wollen ein sprudelnder Quell kreativer Ideen sein.? Staat und Verwaltung mssen schneller und digitaler werden. ?Wir brauchen einen Kulturwandel und mehr Flexibilitt.? Dass Deutschland das knne, habe es in der Geschichte schon oft gezeigt. Es sei dabei ein Irrglaube, dass es automatisch besser werde, ?je mehr wir regulieren?. Armin Laschet: ?Wir mssen denen, die es vor Ort machen, mehr zutrauen und mehr Freiraum ermglichen.? Nur die Union bringe Freiheit und Verantwortung zusammen.?

    Vertrauen zentral fr die Modernisierung

    Vernderung sei aber nur mit klarem Kompass mglich: ?Wenn wir ehrlich sind und das im Mittelpunkt steht - dann entsteht Vertrauen?, machte Laschet klar. Vertrauen sei zentral fr Modernisierung. Vertrauen in uns selbst, Vertrauen in andere Menschen und Vertrauen in unser Land ? und mit Vertrauen ins Machen. Damit Deutschland wieder weltweit spitze sein knne, zum Beispiel im Bereich Chemie- und Pharmaindustrie und beim Innovations-Thema grner Wasserstoff.Weltweit an der Spitze soll Deutschland auch beim Klimaschutz stehen ? mit einer klimaneutralen Industrie bis 2050. Gute Arbeit in der Industriegesellschaft soll auch knftig noch da sein. Der Staat msse daher Chancenmotor fr Wirtschaft und Klimaschutz sein. Das Ziel: Deutschland soll Wasserstoffland Nummer 1 sein. Als leidenschaftlicher Europer ist dabei fr Armin Laschet klar, dass auch die EU besser werden muss, um sich den globalen Herausforderungen zu stellen. ?Wir werden als Europer nur mit unseren Werten in der Welt bestehen.?

  • Herausforderungen gemeinsam anpacken

    Spitzengesprch Ost

    Zuhren - Machen: Beim digitalen Spitzengesprch Ost haben sich der CDU-Vorsitzende, Ministerprsident Armin Laschet und Generalsekretr Paul Ziemiak mit den ostdeutschen Landesverbnden ber die besonderen Herausforderungen ausgetauscht.

    Armin Laschet: ?Wir wollen gemeinsam ein Modernisierungsjahrzehnt gestalten, bei dem Themen und Schwerpunkte aller unserer Landesverbnde Gehr finden.?

    202103291512 6TK4569 ed cFoto: CDU/Tobias Koch

    Die Botschaft des ?Spitzengesprch Ost? war klar: ?Wir wollen in ganz Deutschland ein Modernisierungsjahrzehnt gestalten. Die Herausforderungen Ostdeutschlands sind uns dabei wichtig: Strukturwandel der Wirtschaft und gutes Leben in Stadt und Land.? Armin Laschet betonte: ?Wir wollen gemeinsam ein Modernisierungsjahrzehnt gestalten, bei dem Themen und Schwerpunkte aller unserer Landesverbnde Gehr finden.?

    In 30 Jahren Deutsche Einheit wurde viel erreicht, es liegt aber noch vieles vor uns. Fr die CDU ist daher wichtig, Herausforderungen wie die Auswirkungen des demographischen Wandels und Themen wie Respekt und Chancengleichheit gemeinsam in den Blick zu nehmen.

    Paul Ziemiak machte klar: ?Jetzt ist wichtig, Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede zu sehen. Uns eint: Wir wollen gemeinsam Deutschlands Zukunft gestalten.? Unterschiede gebe es dabei bei den verschiedenen Herausforderungen in den Lndern. ?Als Volkspartei CDU wollen wir ein Angebot fr alle schaffen!?, so der CDU-Generalsekretr.

Aktuelle Themen der CDU NRW

Aktuelle Meldungen
  • Laschet trifft Thomas Jarzombek

    Laschet trifft Thomas Jarzombek

    Passend zum Thema Modernisierungsjahrzehnt hat sich Armin Laschet für die neue Ausgabe des Mitgliedermagazins mit Thomas Jarzombek getroffen. Der Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete ist seit dem Jahr 2019 Beauftragter des Bundeswirtschaftsministeriums für die Digitale Wirtschaft und Start-ups. Schon seit 2018 ist er zudem Nationaler Koordinator der Bundesregierung für die Deutsche Luft- und Raumfahrt.

  • Aufbruch in die 20er Jahre: Modernisierungsjahrzehnt für Deutschland!

    Modernisierungsjahrzehnt für Deutschland

    Seit mehr als einem Jahr beschäftigen uns nun die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Auswirkungen. Politik und Gesellschaft als Ganzes, aber auch jeden Einzelnen von uns hat die Pandemie vor ungewohnte und nie dagewesene Herausforderungen gestellt. Vielfältige Einschränkungen waren die Folge, gesundheitliche und große existenzielle Sorgen.

  • 11 Fragen an Nina Weishaupt und Otto Wulff

    11 Fragen an...

    Nina Weishaupt

Termine und Veranstaltungen

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