CDU dankt SPD
- Kostenfreiheit der Karnevalisten für Straßenreinigung -
Bürgermeister Roeske hat die Odenthaler Karnevalsvereine schriftlich Ende Januar aufgefordert, die für den Einsatz von Kehrmaschinen nach den Karnevalsumzügen anfallenden Kosten im Jahr 2011 in Höhe von 50 % und ab 2012 zu 100 % zu übernehmen. Grundlage soll eine entsprechende Beschlussfassung des Gemeinderates sein.
Weder Rat noch Ausschüsse haben einen solchen Beschluss, der es rechtfertigt die Karnevalisten für den Einsatz von Kehrmaschinen zur Kasse zu bitten, je gefasst.
„Das ginge auch an die Substanz der Vereine, die ohnehin kaum die stetig ansteigenden Kosten für die Durchführung der Umzüge tragen können. Die CDU hat daher nach Bekanntwerden der Zahlungsforderung sofort mit den Vereinen Kontakt aufgenommen“, erklärt CDU Fraktionsvorsitzende Bräutigam.
Das hohe zeitliche und finanzielle ehrenamtliche Engagement der Vereine zur Brauchtumspflege darf nicht schrittweise zerstört werden. Bürgerinnen und Bürger jeden Alters und insbesondere auch Kinder und Jugendliche nehmen an den Zügen teil oder kommen als Zuschauer in den Ortsteilen zusammen.
Die CDU dankt daher der SPD für ihr Einlenken, sich nun auch gegen eine Übernahme der Straßenreinigungskosten nach den Karnevalsumzügen zu lasten der Vereine auszusprechen.
In der Ratssitzung am 15. Februar 2011 wird die CDU die Verwaltung und Bürgermeister Roeske bitten, ihre Zahlungsforderung für Straßenreinigungskosten nach Karnevalsumzügen gegenüber den Karnevalsvereinen zurückzunehmen.
Sobald der Haushalt 2011 von der Verwaltung Ende März im Rat eingebracht ist, wird sich die CDU in den folgenden Haushaltsplanberatungen, wie im Vorjahr für die Unterstützung des Ehrenamtes und der Vereine einsetzen. „Mit uns wird es keine finanziellen Mehrbelastungen, der für die Allgemeinheit aktiven Ehrenamtler geben“, bekräftigt Bräutigam.